Sozialdemokratische Partei Deutschlands – Gemeinderatsfraktion Stuttgart / Schwusos Stuttgart
PRESSEMITTEILUNG, 17. November 2009
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – Gemeinderatsfraktion Stuttgart / Schwusos Stuttgart
PRESSEMITTEILUNG, 17. November 2009
Steigende HIV-Neuinfektionen in Stuttgart und Baden-Württemberg zeigen uns immer wieder, wie wichtig die AIDS-Hilfen im Ländle sind. „Es sollte daher unsere Pflicht als Kommune sein dafür Sorge zu tragen, dass diese Einrichtungen weiterhin trotz wirtschaftlicher und finanzieller Schwierigkeiten der Stadt im vollen Umfang gefördert werden.“ fordert Steffen Schaffner, Sprecher der Schwusos Stuttgart.
Hier ist die SPD auf dem richtigen Weg. „Für den Haushalt 2010/2011 hat die Gemeinderatsfraktion einen Antrag auf Verzicht von Streichungen finanzieller Mittel bei der AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. und des schwul-lesbischen Zentrum Weißenburg gestellt!“ so Dr. Roswitha Blind, SPD Gemeinderatsfraktionsvorsitzende. Das Zentrum Weißenburg beherbergt verschiedene Vereine der Stuttgarter Homosexuellenbewegung. So ist unter anderem der CSD Verein, der lesbisch-schwule Sportverein TSV Abseitz und die IHS e.V. in den Räumlichkeiten des Zentrums untergebracht.
„Bedenklich sehen wir Kürzungen der Zuschüsse für die Selbsthilfegruppen von Weißenburg und AIDS-Hilfe. Diese sind besonders bedürftige Gruppen, von denen man weiß, dass in Zeiten von Krisen - gerade dort - antizyklisch gehandelt werden muss.“ so Dr. Roswitha Blind weiter. „Bei einer Kürzung der Zuschüsse entstünden weitaus höhere Folgekosten für die Stadt und das Land. So kostet eine, auf Grund ihrer HIV-Infektion, erwerbslose Person die Stadt deutlich mehr.“ so Steffen Schaffner. Aus diesem Grund beantragt die SPD-Gemeinderatsfraktion im Antrag 473/2009 „Das Aufgabenfeld des Gesundheitsamtes - in schwierigen Zeiten besonders wichtig!“, dass die Zuschüsse für die Selbsthilfegruppen Zentrum Weißenburg e.V. und die AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. nicht gekürzt oder gestrichen werden.
„Nur wenn die AIDS-Hilfe weiterhin die Möglichkeit hat aktiv Prävention zu betreiben, kann eine Übertragung des HI-Virus verringert werden. Daher ist die Zusammenarbeit zwischen AIDS-Hilfe und Zentrum Weißenburg unerlässlich, und benötigt weiterhin volle Unterstützung.“ so Judith Schober, Vorstand Schwusos Stuttgart. „Gerade aus diesem Grund ist das Zentrum Weißenburg mehr als nur eine Begegnungsstätte von homosexuellen Menschen und deren Angehörigen!“
Pressemitteilung der SPD Gemeinderatsfraktion und des Arbeitskreis der Lesben und Schwulen in der SPD Stuttgart (ALS Schwusos)