Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

In einem intensiven Programmprozess in diesem Jahr will die SPD Vorstellungen darüber erarbeiten, wie Baden-Württemberg im Jahr 2030 aussehen soll und durch welche Maßnahmen dies erreicht werden kann. „Wir wollen gemeinsam die Chancen nutzen, die vor uns liegen“, sagte Stoch. „Wir sind der Meinung, Baden-Württemberg kann mehr.“

Fünf Politikfelder im Fokus

Mit der Forderung auf kostenfreie Kitas habe die neue SPD-Führung bei ihrem Start bewusst einen ersten Schwerpunkt in der Familien- und Bildungspolitik gelegt, so Stoch. Der nun angelaufene, breite Programmprozess „BW 2030“ konzentriert sich auf fünf Politikfelder, die in entsprechenden Fachforen bearbeiten werden. Es sind dies:

1. Nachhaltigkeit, Umwelt und Energie Leitung: Dr. Brigitte Dahlbender, Stadträtin der SPD in Ulm

2. Bildung Leitung: Dr. Ulrike Freundlieb, Bürgermeisterin für Bildung, Kinder, Jugend und Gesundheit der Stadt Mannheim

3. Technologie und Arbeit im Wandel Leitung: Parsa Marvi, Stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Karlsruhe

4. Wohnen Leitung: Ulrich von Kirchbach, Erster Bürgermeister für Kultur, Bibliothek, Soziales, Integration, Wohnsicherung und Unterkünfte der Stadt Freiburg

5. Mobilität Leitung: Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE e.V.

Wie Generalsekretär Sascha Binder mitteilte, habe der SPD-Landesverband für jedes Fachforum zahlreiche Expertinnen und Experten aus Politik, Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft gewinnen können.

Diese sollen bis zum Herbst Vorschläge und Handlungsempfehlungen für die Zukunft Baden-Württembergs entwickeln. Die Ergebnisse werden dann zum Jahresende zusammengefasst und beim Spitzentreffen der SPD Anfang Januar 2020 vorgestellt.

Binder: „Kein Neustart, aber neuer Anlauf“

Binder räumte ein, dieser Prozess sei notwendig, weil die SPD als traditionelle Programmpartei zwar „klare Werte und starke Ziele“ für die Gesellschaft habe. Auf die konkreten Herausforderungen der Zukunft – vom digitalen Wandel über neues Mobilitätsverhalten, den Klimawandel bis hin zu neuen sozialen Fragen – habe die Sozialdemokratie bislang aber zu wenig Antworten gefunden, die, wie es Willy Brandt einmal sagte, „auf der Höhe der Zeit“ liegen. Und dies gelte im Land wie auf Bundesebene.

„Wir machen die Fenster weit auf für frische Ideen zur Zukunft Baden-Württembergs“, betonte Binder. „Wir brauchen vielleicht keinen Neustart. Aber einen neuen Anlauf.“