„Wir sind wieder in die 90er zurückversetzt worden!“
„Wir sind wieder in die 90er zurückversetzt worden!“
„Wir sind wieder in die 90er zurückversetzt worden!“ so Steffen Schaffner, Landesvorsitzender der Schwusos Baden-Württemberg. Das Wahlergebnis zeigt auf bestürzende Weise, dass das konservative Lager an Bedeutung hinzugewonnen hat. „Auch das gute Abschneiden der FDP kann uns in der Gleichstellungspolitik nicht weiterhelfen, da in einer Koalition mit der CDU eher ein Rückschritt zu erwarten ist.“ meint Judith Schober, Schwusos Baden-Württemberg. Die CDU fordert schon lange, dass die Rechte der Schwulen und Lesben nicht weiter ausgebaut werden dürfen. Viel mehr noch wünscht sie sich eine Abschaffung der Gleichstellung von Homosexuellen. „Nur mit einer starken SPD wäre es gelungen endlich eine komplette Gleichstellung der eingetragenen Partnerschaft mit der Ehe zu erreichen. Eine FDP kann und wird dies in der kommenden Legislaturperiode nicht ermöglichen.“ erläutert Steffen Schaffner.
Auch die SPD muss nun umdenken. Die Rolle in der Opposition sollte dazu führen, dass man sich wieder mehr an den ursprünglichen Werten der Partei orientiert und wieder eindeutig Stellung bezieht. „Wir sehen die einzige Möglichkeit der Partei in einem deutlichen Linksruck.“ fordert Judith Schober. „Der Personalabbau, der bei der Landesbank Baden Württemberg ansteht liegt unter anderem an der Landesregierung. Wenn die Landesregierung die Fusion zweier Banken fordert, hinterher Milliardenverluste der eigenen Bank in Kauf nimmt, dies mit Steuergeldern ausgleicht und jetzt einen Personalbau zustimmt, da mangelt es mir an sozialen Gewissen dieser Koalition!“ beanstandet Schaffner. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der großen Stuttgarter Unternehmen stehen am Rande eines industriellen Wandels in der Region. „ Wir benötigen dringend eine starke oppositionelle Führung der SPD, vor allem in Baden Württemberg. Wir dürfen uns nicht zulange mit der Personalfrage auseinandersetzen, wir müssen uns für die Bürgerinnen und Bürger dieses Bundeslandes einsetzen und ihr Sprachrohr in Landtag werden, nur wenn uns das gelingt sind wir Glaubwürdig und wieder Wählbar!“ fordert Schaffner. „Wir brauchen eine gesunde Mischung aus jungen und erfahrenen Politiker, die sich für alle Belange einsetzen können.“ betont Schober.
„Wir haben jetzt keine Zeit um uns eine Auszeit zur Selbstfindung zu gönnen, wir brauchen jetzt eine starke Hand, ich bin mir sicher das wir mit Ute Vogt bisher gut aufgestellt sind für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Landes zu kämpfen und die Zukunft dieses Landes aktiv mitzugestalten.“ sagt Schaffner.