AG für Akzeptanz und Gleichstellung

 

AG SPDqueer

Unser Profil

Ziel sozialdemokratischer Politik ist eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind. Privilegien einzelner Personen oder Gruppen, Intoleranz, Nationalismen und Fremdenfeindlichkeit sollen effektive Regelungen entgegengesetzt werden, die auch und gerade im Alltag greifen.


Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns ein für eine sozial gerechte, solidarische und friedliche Gesellschaft, für mehr Demokratie und Völkerverständigung und gegen Ausbeutung von Menschen.


"Die Würde des Menschen ist unantastbar" heißt es in Artikel 1 Grundgesetz. Dies verlangt Achtung für jeden Menschen, unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität.

In den vergangenen Jahren hat es große Veränderungen für Lesben und Schwule gegeben. Die Abschaffung des § 175 StGB und die Diskussion um die "Homo-Ehe" haben in der Gesellschaft eine positive Grundstimmung geschaffen.


Das Lebenspartnerschaftsgesetz bildet einen wichtigen Schritt zur Normalisierung lesbischen und schwulen Lebens.


Gerade in einer Zeit der beschleunigten gesellschaftlichen Entwicklungen und Umbrüche will die SPD dies mit einer modernen und zukunftsorientierten Politik auf Bundesebene fortsetzen.

 

Unsere Ziele

Viele Menschen sind heute eher bereit, die rechtliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen in Deutschland zu akzeptieren als noch vor einem Jahrzehnt.


Dennoch: Eine rechtlich größere Gleichstellung ändert nichts an bestehender Diskriminierung. Lesben und Schwule haben immer noch Schwierigkeiten, ihr "Anderssein" offen zu leben. Groß sind die Ängste vor möglichen Konsequenzen im Alltag: Angst vor schiefen Blicken aus der Nachbarschaft und am Arbeitsplatz, Verluste der Arbeitsstelle oder Wohnung, Verlust von Freundschaften, Angst vor gewalttätigen Übergriffen.


Lesben werden als Frau häufig doppelt diskriminiert. Sie sind gesellschaftlich weitgehend unsichtbar und zu selten in wichtigen Entscheidungspositionen anzutreffen.


Um dies zu ändern bedarf es unser aller Engagement - tagtäglich und nicht nur im Kampf für Eigeninteresse, ein jeder Mensch muss sein Leben selbstbestimmt entfalten dürfen.

In und mit der SPD

Wir sind Teil der SPD. Als solcher fordern wir eine ernsthafte Auseinandersetzung um lesbisch-schwule Politikthemen in der SPD.


So wollen wir die Verankerung der Lesben und Schwulen in der SPD weiter ausbauen. Dazu sehen wir uns als engagierte und offen lesbische und schwule Mitglieder der deutschen Sozialdemokratie aufgefordert.


Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die auch ohne Verfassungsauftrag begreift, dass sie verarmt, wenn sie Menschen ausgrenzt und sie sich somit selbst ihrer Zukunftschancen beraubt.

Mitmachen lohnt sich

In und mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands arbeiten wir für ein unverkrampftes und tolerantes Verhältnis zwischen hetero- und homosexuellen Menschen. Wir stehen für Kontinuität und Aktualität unserer Arbeit und wir wollen lesbisches und schwules Selbstbewusstsein und Engagement in der SPD deutlich machen. Dazu brauchen wir Mitstreiterinnen und Mitstreiter.

Unsere wichtigsten Forderungen in Kurzform

  1. Öffnung der Ehe.
  2. Ergänzung von Art. 3 Abs. 3 GG um das Merkmal "sexuelle Identität".
  3. Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 nach § 175 StGB Verurteilten
  4. LSBTI-Rechte als unveräußerliche Menschenrechte anerkennen und weltweit vertreten.
  5. Neufassung der Rechte trans- und intergeschlechtlicher Menschen.
  6. Arbeitsrecht: diskriminierungsfrei und keine kirchlichen Sonderrechte.
  7. Diskriminierung von schwulen Männern bei Blut- und Knochenmarkspenden beenden.
  8. Prävention, Forschung und Behandlung von HIV/Aids, sexuell übertragbaren Krankheiten und Hepatitis-C-Infektionen deutlich stärken.
  9. Würdige Lebensbedingungen für LSBTI im Alter schaffen.
  10. Bundesweiter Aktionsplan gegen Homophobie und zur Akzeptanz von LSBTI.
  11. Asyl: Wir fordern die Anpassung an die europäische Rechtsauffassuung zur Abschiebepraxis. LGBTI -Menschen dürfen nicht mit dem Hinweis abgeschoben werden, sie könnten ja "bedeckt" leben, um Verfolgung zu entgehen. Verfolgung ist gegeben, wenn Gefängnis oder gar Todesstrafe droht.
  12. Strafverschärfungen: Wir fordern, dass vorurteilsmotivierte (hassmotivierte) Straftaten in der Strafzumessung verschärfend berücksichtigt werden müssen.

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