SPDqueer Baden-Württemberg

Johannes Kahrs, Beauftragter für die Belange von Lesben und Schwulen in der SPD-Bundestagsfraktion

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:

Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicherweise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe.

HIV/AIDS in Deutschland hat ein neues Gesicht bekommen: Aus einer unmittelbar tödlichen Krankheit ist eine schwere chronische Erkrankung geworden. Auf den Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Dass die Bundesregierung die Haushaltsmittel für die HIV/AIDS-Aufklärung und -Bekämpfung kürzt, ist ein schwerer Fehler. HIV/AIDS ist nicht heilbar, Infektionen aber sind vermeidbar - dazu muss weiter aufgeklärt werden.

Heute leben über 70.000 Menschen in Deutschland mit HIV/AIDS. So fortschrittlich Deutschland bei Aufklärung und Behandlung ist, so steht uns bei der Integration von Menschen mit HIV/AIDS in Arbeitswelt und Gesellschaft noch ein weiter Weg bevor. Politik und Gesellschaft müssen gemeinsam das Ziel verfolgen, dass HIV/AIDS kein Grund mehr für Diskriminierung, Ausgrenzung oder Kündigung ist.

Wir fordern die Bundesregierung auf,

• nicht bei HIV/AIDS-Aufklärung und Bekämpfung zu sparen;

• im Rahmen eines Präventionsgesetzes die HIV/AIDS-Prävention zu stärken;

• gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und den Betroffenengruppen die Strategien zur HIV/AIDS-Aufklärung und Bekämpfung weiter zu entwickeln;

• die gesellschaftliche Integration von Menschen mit HIV/AIDS zu fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein diskriminierungsfreies Arbeitsleben mit HIV/AIDS zu schaffen;

• neue Entwicklungen wie der Umgang von Jugendlichen und Migranten mit HIV/AIDS angemessen zu berücksichtigen.

• in Europa eine politische Führungsrolle für die gesellschaftliche Integration
anzustreben, wie es Deutschland schon bei der Aufklärung ist.