Pressemitteilungen
Auf Einladung der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) und der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (ALS) der SPD Mannheim besuchte Brigitte Zypries, Bundesministerin für Justiz von 2002 bis 2009, die Quadratestadt. Gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann diskutierte sie unter der Frage „12 Jahre Lebenspartnerschaften – Sind wir reif für die Ehe?“.
Auf Initiative der Homosexualité et Socialisme (H.E.S.) der elsässischen Sozialisten (PS) wurde mit dem Landesverband der Schwusos Baden- Württemberg eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit vereinbart. Zum 50- jährigen Jubiläum des Elysee- Vertrages trafen sich die Genossinnen und Genossen aus Frankreich mit den Schwusos Baden- Württemberg zu einer ersten gemeinsamen Landesvorstandsitzung. Bei diesem Treffen wurden die Gäste der H.E.S. außerdem zum CSD Karlsruhe eingeladen. Am CSD Karlsruhe nahmen beide Gruppen an der Demo- Parade und dem anschließenden Hoffest teil.
Die Schwusos / Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Baden-Württemberg begrüßen die schnelle Reaktion von Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid, die Rückwirkung der Gleichstellung verpartnerter Landesbeamtinnen und
-beamter beim Familienzuschlag 1 bis zum 01.08.2001 sicherzustellen.
Der Landesvorstand der Lesben- und Schwulen in der SPD Baden-Württemberg (Schwusos) begrüßt grundsätzlich den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenpartnerschaften. Dennoch fordern wir weiterhin die rückwirkende Gleichstellung verpartneter Beamtinnen und Beamte in Baden-Württemberg bis 2003, wie sie nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Römer (C-147/08 vom 10.05.2011) geboten ist.
Schwusos begrüßen Initiativen zur Gleichstellung und zur Verbesserung der Lebenssituation von Homosexuellen sowie unterstützenden Vereinigungen
Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (Schwusos) begrüßt als Vertretung aller LGBTI in der SPD Baden-Württemberg Initiativen, die sich für die Gleichstellung Homosexueller und anderer sexueller Minderheiten einsetzen.
Aus diesem Grunde unterstützt der Landesvorstand der Schwusos Baden-Württemberg auch die Landesliste LGBT der Weissenburg e.V., welche der schwul-lesbischen Community ein stärkeres Gewicht verleihen soll und Gruppierungen auflistet, die einen Vertreter in einen Gleichstellungsbeirat der Landesregierung entsenden möchten.
Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicherweise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe.
Zu den massiven Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen wurden, erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, und der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: