Pressemitteilungen
Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen Höchststand, seitdem sinkt die Zahl erfreulicherweise wieder. Das ist der Erfolg jahrelanger Aufklärungs- und Präventionsarbeit und auch ein Erfolg der AIDS-Selbsthilfe.
Zu den massiven Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen wurden, erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, und der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (SCHWUSOS) in der SPD Baden-Württemberg fordert die rückwirkende Gleichstellung der Landesbeamtinnen und -beamten beim Familienzuschlag der Stufe 1 bis zum 03.12.2003.
Wir sind der Auffassung, dass dies gemäß europäischem Recht auf Basis der so genannten EU-Antidiskriminierungsrichtlinie (Richtlinie 2000/78/EG) zwingend geboten ist. Bestätigt sehen wir uns in unserer Rechtsauffassung insbesondere durch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Sache Römer (Urteil C-147/08 vom 10.05.2011).
06.06.2026 - 26.09.2026 CSDs
Spdqueer: CSD-Termine
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