SPDqueer Baden-Württemberg

Unsere AGen sind eine Stärke, sind breit vernetzt und bieten Identifikation und Raum für aktives Parteiengagement.

Die Arbeitsgemeinschaften der SPD leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für unsere Partei. Sie bringen Menschen entlang ihrer Interessen, Erfahrungen und Kompetenzen zusammen, schaffen politische Beteiligung und vernetzen die SPD weit über Ortsvereine, Kreisverbände und Parteigrenzen hinaus.

Gleichzeitig liegt in den Arbeitsgemeinschaften viel fachlicher Sachverstand, praktische Erfahrung und Zugang zu gesellschaftlichen Bündnissen, Organisationen und Initiativen. Dieses Potenzial muss die SPD stärker nutzen.

Deshalb fordern wir gemeinsam:

Die SPD muss den Sachverstand der AGen systematischer einbinden, sie frühzeitiger an Programmatik, Kampagnen und politischen Positionierungen beteiligen und ihre organisatorische, kommunikative und finanzielle Unterstützung sichern.

Außerdem sollen die AGen stärker als Multiplikator*innen für die Außendarstellung der SPD eingebunden werden. Dafür braucht es feste Arbeitsformate zwischen Landesvorstand, Landtagsfraktion und Arbeitsgemeinschaften sowie mehr Austausch der AGen untereinander.

Denn Arbeitsgemeinschaften sind kein Kostenfaktor. Sie sind ein strategischer Mehrwert für eine starke, vernetzte und lebendige SPD.

Als AGen stehen wir zusammen.

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Christian Gaus wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt

Die SPDqueer Baden-Württemberg hat sich im Wahlkreisbüro von Isabel Cademartori in Mannheim zu ihrer Landesmitgliederversammlung getroffen. Neben den turnusgemäßen Vorstandswahlen standen der Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, Berichte aus der queerpolitischen Arbeit sowie der Beschluss eines Arbeitsprogramms und weitere Anträge auf der Tagesordnung.

In den Grußworten wurde die Bedeutung einer starken queeren Stimme in der SPD und in der baden-württembergischen Landespolitik unterstrichen.

Im Rechenschaftsbericht blickte der Landesvorsitzende Christian Gaus auf die vergangenen Monate zurück. Im Mittelpunkt standen die angespannte politische Lage, zunehmende Anfeindungen gegen marginalisierte Gruppen sowie der Auftrag, mit mehr Solidarität und Vielfalt zu antworten. Zudem wurden die Begleitung der CSDs in Stuttgart und Mannheim sowie die Herausforderungen bei der Organisation großer queerer Veranstaltungen thematisiert.

Auch die Delegierten für den Bundeskongress und den Bundesausschuss wurden gewählt. Für den Bundeskongress entsendet die SPDqueer Baden-Württemberg künftig Christian Gaus, Philippa Stolle, Markus Dosch, Claire Eschemann und Lara Herter. Als Ersatzdelegierte wurden Sascha Brüning, Julius Siebert, Leandro Ceddia und Hans-Dieter Straup gewählt. Für den Bundesausschuss wurden Christian Gaus und Philippa Stolle gewählt; als Ersatzdelegierte stehen Claire Eschemann, Leandro Ceddia, Markus Dosch und Leonhard Ströber bereit.

Im Anschluss wurde der bisherige Vorstand einstimmig entlastet. Die Versammlung wählte danach eine Wahlleitung und die Zählkommissionen.

Bei der Wahl des Landesvorsitzenden wurde Christian Gaus mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

Zu stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt wurden:

• Desirée Grözinger
• Philippa Stolle
• Markus Dosch
• Julius Siebert
• Sascha Brüning
• Claire Eschemann

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Zu den Streitigkeiten in den aktuellen Koalitionsverhandlungen wegen der vollständigen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe und der Schaffung eines einheitlichen Instituts Ehe erklären der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), Alexander Vogt und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:

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Nach gründlicher Abstimmung in den Gremien legt die SPD-AG Schwusos, Landesverband B-W., auf Initiative des Regionalverbandes Südbaden-West, eine Pressemitteilung vor, die der gegenwärtigen Situation nach der Bundestagswahl und vor einer Regierungsbildung Rechnung trägt. Eine reine Ablehnung scheint unserer Sache wenig dienlich. Natürlich steht dabei unser Vertretungsanspruch für LSBTTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Trans- und Intersexuelle) innerhalb der SPD und für die Partei nach außen im Vordergrund. Nicht minder jedoch geht es uns um die Verlässlichkeit sozialdemokratischer Politik überhaupt.

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Anlässlich des Beschlusses des EU Parlaments, dass alle Paare gleiche Rechte genießen sollen, erklären Ansgar Dittmar, Bundesvorsitzender der AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) und Peter Traschkowitsch, Bundes- und Wiener Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen Organisation: Mit dem gestrigen Beschluss ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Gleichstellung in Europa umgesetzt.

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